Josef Stutz

Neutrales Europa

Eine Streitschrift für den Frieden

2010, 192 S., gebunden
19,90 Euro

ISBN 978-3-89144-418-4

Die Europäische Union ist seit 1989 weiter gewachsen und nimmt in der Welt eine immer bedeutendere Rolle ein. Aber dieser Prozess, der im Lissabonner (Verfassungs)vertrag seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat, hat zwei zentrale Probleme nicht gelöst, sondern verschärft: das Demokratiedefizit der EU und die Anlehnung der Außen- und Militärpolitik an die hegemonialen strategischen Ziele der USA, die diese mit Hilfe der NATO versucht, weltweit durch zu setzen. Damit sind Europa oder einzelne EU-Staaten entweder direkt eingebunden in die militärischen Abenteuer der USA (z.B. Irak, Afghanistan) oder erlauben US-Militärbasen auf ihrem Territorium für diese Kriegseinsätze. Mit der geplanten weiteren Ausdehnung der NATO nach Osten (Ukraine, Georgien) nimmt die Gefahr einer Konfrontation mit Russland zu. Angesichts der weiterhin in Europa lagernden atomaren Sprengköpfe der USA eine besorgniserregende Perspektive.

Vor diesem Hintergrund entwirft der Schweizer Josef Stutz eine packende Alternative: Europa wird ein neutraler und demokratischer Friedensraum, der seine Neutralität und seine demokratischen und humanistischen Werte selbst und ohne Einmischung von außen schützt, auch militärisch.

Die Schweiz bietet seit rund 500 Jahren ein Beispiel dafür, dass eine solche Politik machbar und erfolgreich ist und von den Bürgern unterstützt wird. Europa kann diese Erfahrungen nutzen und als neutraler Staatenblock einen weltweiten Prozess zur Abrüstung anstoßen. Helmut Schmidt schreibt in seinem Buch »Außer Dienst«: »Für uns Deutsche bliebe ein Bedeutungsverlust der NATO ohne strategische Folgen...« Das gilt umso mehr für Europa.