Inaki Iriondo, Ramon Sola

Das Baskenland

Wege zu einem gerechten Frieden

Ein Gespräch mit Arnaldo Otegi

Vorwort von Heinrich Fink, VVN-BdA

249 S., broschiert, mit Glossar
22,90 Euro
ISBN 978-3-89144-399-6

Die Forderung der Basken nach Selbstbestimmung und die repressiven Antworten des spanischen und des französischen Zentralstaates sind der Kern eines Konflikts, der seit dem 19. Jahrhundert andauert. Bisher konnte für das Baskenland im Gegensatz zu anderen regionalen Konflikten in der EU (z. B. Nordirland) keine dauerhafte Lösung gefunden werden. Stattdessen: bewaffnete Aktionen der ETA, staatliche Todesschwadrone, Waffenstillstände, gescheiterte Friedensverhandlungen.

Arnaldo Otegi, Sprecher der seit 2003 im spanischen Staat verbotenen baskischen Partei Batasuna (Einheit), skizziert eine Bewegung, die schon während der Diktatur Francos für ein unabhängiges und sozialistisches Baskenland gekämpft hat. Die tiefen historischen, politischen und identitären Wurzeln des Konflikts sind ebenso Thema wie der Versuch, Perspektiven für eine Konfliktlösung zu entwickeln.

Seit 1997 in der kollektiven Führung von Herri Batasuna (Volksunion), später in der Koalition Euskal Herritarrok (Baskische Bürger) und danach in der neuen Partei Batasuna, war Otegi Mitinitiator zweier Friedensprozesse (1998/99 und 2006/07), in denen alle politischen Akteure im Baskenland gefordert waren, eine gemeinsame Lösung auszuhandeln. Gescheitert sind beide Prozesse letztendlich an der unnachgiebigen Haltung des spanischen Staates.

Die gesamte Batasuna-Führung ist von politischer Verfolgung betroffen – so auch Otegi. Er wurde im Juni 2007 nach dem gescheiterten zweiten Friedensprozess und dem Ende der Waffenruhe durch die ETA verhaftet. Vom Verhandlungstisch in den Knast: Das gleiche Schicksal ereilte im Dezember 2007 und im Februar 2008 weitere Parteiführer. Trotz der massiven Repression betont die Partei den ungebrochenen Willen der baskischen Linken, eine demokratische Lösung für diesen politischen Konflikt zu suchen:

»Wenn dieses Volk die bisherige Fähigkeit beibehält, sich zu organisieren und zu kämpfen, werden wir einem gerechten, stabilen und dauerhaften Frieden näher kommen. Wir haben ein großes Wegstück hinter uns gebracht. ... Frieden und Demokratie warten an der nächsten Ecke auf uns. Es ist an der Zeit, für sie zu kämpfen ... und morgen für Euskal Herria.«